Machtmechanismen der Präsidialregierungen

Hallo, mein Name ist Numcy und ich erzähle Euch heute etwas aus der Geschichte. Machtmechanismen der Präsidialregierungen. In diesem Video erfährst Du, wie die Große Koalition 1930 scheiterte und was die Besonderheiten der Präsidialkabinette sind. Die Große Koalition vom Mai 1928 umfasste die SPD, das Zentrum, die Bayerische Volkspartei, die Deutsche Demokratische Partei und die Deutsche Volkspartei. Die Große Koalition vereinte zwar 59 Prozent der Abgeordnetenstimmen auf sich war aber sehr instabil, da das in ihr enthaltene Spektrum zu breit war, um eine gemeinsame Linie zu finden. Durch die Agitation der Rechten gegen den YOUNG-Plan wurde die Koalition zusätzlich geschwächt. Innerhalb der Koalition kam es zur Auseinandersetzung zwischen der DVP, die vor allem die Arbeitgeberinteressen vertrat und der SPD, die für die Arbeitnehmer einstand. Als Stresemann am 3. Oktober 1929 stirbt, bricht die DVP auseinander. In den Oktober 1929 fällt auch der Beginn der Weltwirtschaftskrise. Sie hat enorme wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Auswirkungen auf Deutschland. Die Absatzmärkte brechen zusammen, demzufolge kommt es zur Massenarbeitslosigkeit. 1932/33 waren bis zu 6 Millionen Menschen ohne Arbeit. Es wird offensichtlich, dass Deutschland keine Rücklagen hat, um die steigenden Soziallasten zu decken. Die relative Stabilität der Wirtschaft war mit Krediten erkauft worden.  Die Koalition verliert immer mehr an Handlungsspielraum und Gemeinsamkeiten. Der Konflikt zwischen SPD und DVP geht so weit, dass beide Parteien nicht mehr bereit sind, die Koalition fortzusetzen. Dies zieht die Resignation der anderen in der Regierung befindlichen Parteien nach sich. Der Auslöser für den Bruch zwischen DVP und SPD war übrigens die Arbeitslosenversicherung, bei der man keine Einigung erzielen konnte. Der Untergang der Weimarer Republik beginnt mit dem Scheitern der Großen Koalition am 27. März 1930. Am 30. März 1930 wird Brüning durch Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt. Es wird ein Kabinett gebildet, allerdings ohne die Beteiligung der SPD. Daraus resultiert ein Rechtsruck der Regierung und der politischen Linie. Von nun an gelten Schlagworte wie "antiparlamentarisch" und "antimarxistisch". Die Regierung strebt einen grundlegenden Wandel der Politik im Kernland Preußen an. Aus Brünings Regierungserklärung lässt sich ersehen, welche Besonderheiten dieses Kabinett aufweist. Die Regierung ist an keine Koalition mehr gebunden, sondern nur noch vom Reichspräsidenten abhängig. Daher stammt auch die Bezeichnung Präsidialkabinett. Im Notfall regiert das Kabinett über Artikel 48 der Reichsverfassung. Dazu betrachten wir kurz, was es bedeutet nach Artikel 48 und Artikel 25 zu regieren. Die Regierung bringt eine umstrittene Gesetzesvorlage in den Reichstag ein. Diese wird nun vom Reichstag abgelehnt. Der Reichspräsident kann aber auf Wunsch der Regierung die Gesetzesvorlage auf dem Wege der Notverordnung nach Artikel 48 erlassen. Der Reichstag kann auch nach Artikel 48 die Aufhebung dieses als Notverordnung erlassenen Gesetzes verlangen. Der Reichspräsident kann den Reichstag allerdings nach Artikel 25 auflösen und die Notverordnung wieder in Kraft setzen. Die Regierung regiert nun bis zur Neuwahl 60 Tage praktisch unkontrolliert mit Notverordnungen. Das Parlament, also der Reichstag, ist auf diesem Wege als Entscheidungsgewalt ausgeschaltet. Allerdings muss die Kombination von Artikel 48 und 25 letztlich als verfassungswidrig betrachtet werden. Man spricht bei den Präsidialkabinetten auch von der Notverordnungsdiktatur. Es gibt keine parlamentarische Kontrolle mehr. Somit sind die Präsidialkabinette das Ende des parlamentarischen Systems in der Weimarer Republik. So, das war's erst mal. Ich danke für die Aufmerksamkeit und wünsche Dir viel Erfolg mit dem gerade Gelernten. Bis dann, Dein Numcy. Tschüss!